Rechtliche Möglichkeiten

Hatespeech spricht man so: Hät-s-pietsch.

Das bedeutet Hass-Rede.

Damit sind Beschimpfungen und Bedrohungen im Internet gemeint.

Dagegen kann man sich nur schwer wehren.

Das ist nichts, wofür man in Deutschland bestraft wird.

Manchmal fehlen passende Ansprech-Personen bei der Polizei.

Trotzdem kann eine Anzeige helfen.

Zum Beispiel gegen diese Dinge, die rechtlich bestraft werden können:

  • Volks-Verhetzung.

    Das bedeutet:

    Jemand ruft zur Bedrohung oder Verfolgung von Menschen auf.

    Zum Beispiel von Menschen:

      • Mit einem bestimmten Glauben.
      • Aus einem bestimmten Land.
      • Mit einem bestimmten Aussehen.
      • Mit einer bestimmten Sexualität.

    Das kann bestraft werden.

    Die Regeln stehen in Paragraf 130 vom Straf-Gesetz-Buch.

  • Beleidigung.

    Das kann bestraft werden.

    Die Regeln stehen in Paragraf 185 vom Straf-Gesetz-Buch.

  • Nötigung.

    Das bedeutet:

    Man wird zu etwas gezwungen und will es nicht machen.

    Das kann bestraft werden.

    Die Regeln stehen in Paragraf 240 vom Straf-Gesetz-Buch.

  • Bedrohung.

    Das kann bestraft werden.

    Die Regeln stehen in Paragraf 241 vom Straf-Gesetz-Buch.

  • Üble Nachrede.

    Das bedeutet:

    Jemand redet vor anderen schlecht über eine Person.

    Das kann bestraft werden.

    Die Regeln stehen in Paragraf 186 vom Straf-Gesetz-Buch.

  • Verleumdung.

    Das bedeutet:

    Jemand erzählt Lügen über eine andere Person.

    Das kann bestraft werden.

    Die Regeln stehen in Paragraf 187 vom Straf-Gesetz-Buch.

  • Nachstellung.

    Das bedeutet:

    Jemand verfolgt eine Person und lässt sie nicht in Ruhe.

    Das kann bestraft werden.

    Die Regeln stehen in Paragraf 238 vom Straf-Gesetz-Buch.

  • Gewaltdarstellung.

    Das bedeutet:

    Jemand zeigt einer Person gegen ihren Willen Bilder von Gewalt.

    Das kann bestraft werden.

    Die Regeln stehen in Paragraf 131 vom Straf-Gesetz-Buch

Dagegen sind auch andere rechtliche Schritte möglich.

Zum Beispiel Abmahnungen oder Unterlassungs-Klagen oder Einstweilige Verfügungen.

Wenn du wenig Geld hast:

Dann kannst du Beratungs-Hilfe beantragen.