Wie und wo kann ich Inhalte und Missbrauch melden?

Plattformen sind inzwischen gesetzlich dazu verpflichtet, leicht zugängliche Möglichkeiten zum Melden von rechtswidrigen Inhalten bereitzustellen. Wenn du ein Bild oder Video melden möchtest, findest du die Meldefunktion oft hinter den drei Punkten oder Strichen neben dem Beitrag. Diese Funktion ist auf manchen Diensten auch farblich hervorgehoben oder mit einem Fähnchen-Symbol markiert.

Es gibt zwei Meldewege:

1. Meldung wegen Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen der Plattform

2. Meldung auf Grundlage des Digital Services Act (DSA)

Beide Optionen befinden sich an derselben Stelle, haben aber unterschiedliche Konsequenzen.

Meldungen auf Grundlage des Digital Services Act (DSA)

Meldungen nach dem DSA müssen von den Plattformen nach strengeren Vorschriften bearbeitet werden und unterliegen einer stärkeren Aufsicht. Die Plattformen sind verpflichtet, diese Meldungen schnell, sorgfältig und fair zu behandeln. Tun sie das nicht, können empfindliche Strafen drohen. Deshalb bevorzugen viele Plattformen, dass Nutzer*innen Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen melden, da DSA-Meldungen mehr Zeit und Ressourcen erfordern. Deswegen ist diese Meldefunktion auch nicht ganz so offensichtlich, sondern verbirgt sich oft unter Begriffen wie „illegale Inhalte melden“ (z.B. bei X/Twitter oder Snapchat), „widerrechtliche Inhalte melden“ (TikTok) oder „als rechtswidrig melden“ (Instagram).

Damit deine Meldung bearbeitet wird, muss sie folgende Information enthalten:

1. Begründung: Erkläre klar, warum der Inhalt deiner Meinung nach rechtswidrig ist.

2. Speicherort: Gib den genauen Ort des Inhalts an (z.B. die URL).

3. Kontaktdaten: Dein Name und deine E-Mail-Adresse müssen angegeben werden.

4. Glaubwürdigkeit: Bestätige, dass du in gutem Glauben handelst und deine Angaben wahrheitsgemäß sind.

Nachdem du die Meldung eingereicht hast, erhältst du eine Bestätigung. Die Plattform muss dich außerdem über ihre Entscheidung informieren und die die Möglichkeit geben, dagegen vorzugehen, falls du nicht mit der Entscheidung einverstanden bist. Wenn automatisierte Systeme zur Prüfung eingesetzt werden, wird dich die Plattform auch darüber informieren.

Hier sind ein paar hilfreiche Links:

Entfernen von Inhalten aufgrund von Rechtsverstößen auf Instagram/ Facebook

Illegale Inhalte auf Snapchat melden

Illegale Inhalte auf TikTok melden

Illegale Inhalte auf Twitter/X melden

Rechtliche Beschwerde auf YouTube

Meldungen wegen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen

Im Gegensatz zu DSA-Meldungen sind Meldungen, die sich auf die Nutzungsbedingungen der Plattform beziehen, weniger reguliert und nicht transparent. Diese Meldungen erscheinen nicht in den gesetzlich geforderten Transparenzberichten und bieten keine Rechte, wie sie im DSA festgelegt sind (z.B. das Recht auf Widerspruch). Zwar kannst du auch hier Gründe wie Falschinformationen, Belästigung, Spam oder Betrug angeben, doch diese Meldungen führen oft zu keiner weiteren Aktion. Plattformen sind nicht verpflichtet, über den Umgang mit solchen Meldungen zu informieren, und rechtliche Konsequenzen für die Plattformen entstehen dabei in der Regel nicht.